Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 3. Sitzung
Termin: Mo, 09.04.2018 16:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Ehrung langjähriger Gemeinderatsmitglieder mit dem Verdienstabzeichen des Städtetags Baden-Württemberg  
2. Wiederbesetzung der Stelle des/der Beigeordneten für das Technische
Dezernat
10-3/045/2018
3. Wahl zum Ersten Bürgermeister der Stadt Esslingen am Neckar 10-3/058/2018
4. Europaweite Ausschreibung und Rahmenvereinbarung zur Ersatzbeschaffung von mindestens zwei und maximal sechs (Hilfeleistungs-) Löschgruppenfahrzeugen einschließlich Beschaffung von vier Löschgruppenfahrzeugen 37/330/2017
5. SWE GmbH & Co. KG - Erwerb einer Beteiligung an der Solarpark Riedlingen-Zwiefaltendorf GmbH SWE/072/2018
6. Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung in der Stadt Esslingen: Aufruf interfraktioneller Antrag „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ (RAL-Zertifizierung) sowie Gegenvorschlag „WirtschaftsfreundlichES – Wirtschaftsfreundliche Stadt Esslingen a. N.“ 03/100/2017 3. Ergänzung
7. Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "ITEOS" durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018 BC/067/2018
8. Instandsetzung Pliensaubrücke B 10, TBW A – Steinbogenbrücke (BW-Nr. I.01.F102-A)
Freigabe der Instandsetzungsarbeiten in 2018
66/050/2018
9. Übertrag von Haushaltsermächtigungen 2017 20/031/2018
10. Einwohnerversammlung für den Bereich des Bürgerausschusses Zollberg 10/063/2018
11. Einwohnerversammlung für den Bereich des Bürgerausschusses Berkheim 10/044/2018
12. Antrag der CDU-Fraktion zur Förderung der Kindertagespflege - Tageselternverein vom 23.02.2018 FA/083/2018
13. Antrag der CDU-Fraktion zur Reduzierung des Plastikmülls vom 02.03.18 FA/090/2018
14. Antrag der Fraktion Die Grünen zum Alten ZOB vom 16.03.2018 FA/110/2018
15. Antrag der Fraktion Die Grünen zum ehemaligen Citizen-Bolay-Areal vom 16.03.2018 FA/111/2018
16. Antrag der SPD Fraktion zur Einführung Stadtticket Esslingen vom 15.03.2018 FA/112/2018
17. Antrag der CDU Fraktion zur Erarbeitung von Konzepten für einen günstigeren oder kostenlosen ÖPNV vom 14.03.2018 FA/113/2018
18. Antrag der FDP zur Teilnahme der Stadt an "RegioRad" vom 19.03.2018 FA/114/2018
19. Antrag des Jugendgemeinderates zur Busanbindung "Egert" in Zell vom 21.03.2018 FA/115/2018
20. Antrag der CDU Fraktion in Ergänzung zum HH-Antrag B2 (lfd. Nr. 32), zur Erstellung einer Vorlage über den Einsatz von versenkbaren Pollern zur Reduzierung des Kraftverkehrs im Innenstadtbereich vom 19.03.2018 FA/116/2018
21. Antrag von Die Linke zur Aufnahme des Inklusionsbeirats als beratendes Mitglied in den ATU und in den BA SGE vom 20.03.2018 FA/118/2018
22. Antrag von Die Linke über Maßnahmen zur Durchsetzung von Temop 30 vor Schulen und Kindertageseinrichtungen vom 20.03.18 FA/119/2018
23. Antrag der Fraktion Die Grünen zu der von der DUH eingereichten Klage zur Luftqualität gegen die Stadt Esslingen vom 02.04.2018 FA/133/2018