Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 22. Sitzung
Termin: Mo, 14.12.2020 16:00 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. EB KE – Wirtschaftsplanung 2021 für den Eigenbetrieb Klinikum Esslingen 54/365/2020
2. EB KE / KE GmbH – Wirtschaftsplanung 2021 für den Teilkonzern Klinikum Esslingen 54/366/2020
3. KE GmbH – Wirtschaftsplanung 2021 für die Klinikum Esslingen GmbH, die MVZ Klinikum Esslingen GmbH und die Sterilgut und Service Klinikum Esslingen GmbH 54/367/2020 1. Ergänzung
4. SVE - Nachtragswirtschaftsplan 2021 81/384/2020
5. Neckar Netze Bündelgesellschaft T GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2021 BC/343/2020
6. Nachtragshaushalt 2021 20/353/2020
6.1 Nachtragshaushalt 2021 - Aktualisierung 20/353/2020 1. Ergänzung
7. Mehr Wohnen in Esslingen 61/387/2020
8. Ersatzneubau Pulverwiesenbrücke 66/394/2020
8.1 Ersatzneubau Pulverwiesenbrücke 66/394/2020 2. Ergänzung
9. Anerkennung von Schlussrechnungen für Projekte des Tiefbauamtes 66/333/2020
10. Sanierungsgebiet " Kesselwasen ", Aufhebung der Satzung 61/346/2020
11. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige 10/091/2020 1. Ergänzung
12. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 11.05.2020 - Esslingen als sicherer Hafen für Geflüchtete FA/129/2020 1. Ergänzung
12.1 Änderungsantrag der CDU Fraktion vom 15.10.20 zum Interfraktionellen Antrag „Esslingen als sicherer Hafen für Geflüchtete“ von Grünen, SPD und Linke FA/330/2020
13. Antrag von Die Linke vom 15.06.20 zu Esslingen tritt dem ICAN Städteappell bei FA/184/2020 2. Ergänzung
14. Behandlung des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes über die
Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Esslingen am Neckar
14/216/2020
15. Feststellung der Jahresrechnung 2019 für den Haushalt der Stadt Esslingen a.N. 20/024/2020
16. Behandlung des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes über die
Prüfung des Gesamtabschlusses 2019 der Stadt Esslingen am Neckar
14/217/2020
17. Feststellung des Gesamtabschlusses 2019 der Stadt Esslingen am Neckar BC/331/2020
18. Eigenbetrieb Städtische Volkshochschule Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.01.2020
14/209/2020
19. Eigenbetrieb Städtische Pflegeheime Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
14/210/2020
20. Eigenbetrieb Klinikum Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
14/211/2020
21. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
14/213/2020
22. Eigenbetrieb Städtische Gebäude Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
14/214/2020
23. Eigenbetrieb Städtische Wirtschaftshilfe Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
14/215/2020
24. Antrag der Fraktion FDP vom 28.10.20, eingegangen am 11.11.20 zur Veräußerung von Kleinflächen; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/381/2020
25. Antrag der CDU Fraktion vom 03.11.20 zum Einsatz von Radzählanlagen; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/354/2020
26. Antrag der CDU Fraktion vom 03.11.20 zur Digitalisierung Verkehrsleittechnik, Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/355/2020
27. Antrag der Fraktion SPD vom 13.11.20 zu Angaben zu Klimaaspekten in Beschlussvorlagen der Verwaltung; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/382/2020
28. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.11.20 zum Neckartalradweg; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/398/2020