Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 29. Sitzung
Termin: Mo, 18.10.2021 16:00 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Antrag zur Geschäftsordnung von StRin Toy  
III. Öffentliche Sitzung  
3. Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2022/2023 20/263/2021
4. Stellenneuschaffungen und Stellenanpassungen für den Stellenplan 2022/2023 11-2/285/2021
5. Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters 10/328/2021
6. Steuerungsinformation zum 30.06.2021 20/257/2021
7. Masterplan Grundschule 2021 40/126/2021 1. Ergänzung
8. Namensgebung des öffentlichen Platzes vor dem Jugendhaus Mettingen 41/304/2021
9. Erläuterung zur 3. Stufe des Lärmaktionsplans Esslingen am Neckar : Bericht des Lärmaktionsplans 61/197/2020 2. Ergänzung
10. Öffentlicher Personennahverkehr - Gesamtbericht nach Art. 7 der EU-VO 1370/2007 für die Jahre 2018 und 2019 BC/278/2021
11. Eigenbetrieb Städtischer Verkehrsbetrieb Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
14/271/2021
12. ES live - Kultur- und Kongress GmbH - Jahresabschluss und Verlustverwendungsbeschluss 2020 BC/292/2021
13. SEE – Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2020 und Mittelübertragungen nach 2021 SEE/258/2021
14. SEE-Gebührennachkalkulation und gebührenrechtlicher Abschluss 2020 SEE/264/2021
15. Wechsel des Oberbürgermeisters - Anpassung der Aufsichtsratsmandate in den Aufsichtsräten der rechtlich selbstständigen Unternehmen, an denen die Stadt Esslingen am Neckar beteiligt ist. BC/295/2021
16. Neubestellung eines beratenden Mitglieds des Kulturausschusses 10/273/2021
17. Antrag von FÜR vom 16.07.21 zu "Ab sofort kein Aufstellungsbeschluss, kein Bebauungsplan ohne Umweltprüfung!"; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/255/2021
18. Antrag von FÜR vom 16.07.21 zu "Ab sofort keinerlei Verkäufe von städtischen Flächen an private Investoren. Aufbau eines städtischen Flächenpools der vor allem zur Erhaltung, Erweiterung und Renaturierung von Grünflächen dient."; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/256/2021
19. Antrag der CDU vom 12.08.21, eingegangen am 13.08.21 zu "Digitales Bürgeramt" - Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/281/2021
20. Antrag von FÜR vom 09.09.21 zur Verlängerung des Pachtvertrags für die Vereinsgaststätte SV 1845; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/302/2021
21. Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.09.21 zur Errichtung einer sicheren Radverbindung vom Roten Kreuz zum Weißen Stein an der L 1150 entlang; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/306/2021
22. Antrag der Fraktion Die Grünen vom 26.09.21 zur möglichen Umstrukturierung des Amts für Wirtschaftsförderung; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/319/2021