Vorlagen
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| Betreff | Termin | |
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| 01/179/2024
- Beschlussvorlage Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Esslingen GmbH |
Mo, 22.07.2024 18:01 Uhr Gemeinderat |
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| 01/178/2024
- Beschlussvorlage Änderung der Satzung der J.F. Schreiber- Stiftung |
Mo, 22.07.2024 18:01 Uhr Gemeinderat |
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| 01/177/2024
- Beschlussvorlage Änderung von Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe |
Mo, 22.07.2024 18:01 Uhr Gemeinderat |
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| 01/174/2024
- Beschlussvorlage Änderung der Hauptsatzung der Stadt Esslingen am Neckar |
Mo, 22.07.2024 18:01 Uhr Gemeinderat |
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| 01/111/2024 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Neubildung der gemeinderätlichen Ausschüsse der Stadt Esslingen am Neckar sowie Entsendung der Vertreter:innen der Stadt Esslingen am Neckar in sonstige Gremien |
Mo, 22.07.2024 18:01 Uhr Gemeinderat |
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| 01/111/2024
- Beschlussvorlage Neubildung der gemeinderätlichen Ausschüsse der Stadt Esslingen am Neckar sowie Entsendung der Vertreter:innen der Stadt Esslingen am Neckar in sonstige Gremien |
Mo, 22.07.2024 18:01 Uhr Gemeinderat |
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| 01/051/2024
- Beschlussvorlage Feststellung von Hinderungsgründen gemäß § 29 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg bei den am 09.06.2024 gewählten Mitgliedern des Gemeinderates |
Mo, 22.07.2024 18:01 Uhr Gemeinderat |
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| FA/180/2024
- Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.07.2024 zur „Vorbereitung auf den Rechtsanspruch auf einen Platz in der Ganztagesschule“ - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung. |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| FA/173/2024
- Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Die Grünen vom 01.07.2024 zu „Hochwasserschutz in Esslingen“ - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Ausschuss für Technik und Umwelt. |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| FA/169/2024
- Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Die Grünen vom 20.06.2024 zu „Verkehrsspiegel für mehr Verkehrssicherheit bei Fußgängern und Radfahrenden“ - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an Mobilitätsausschuss. |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| 54/165/2024
- Beschlussvorlage EB KE: Neuwahl der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahre 2024 bis 2028 und Beauftragung der Jahresabschlussprüfung 2024 |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| 01/151/2024
- Beschlussvorlage Anpassung des Zuschusses für die Nutzung eigener Endgeräte durch Stadträtinnen und Stadträte sowie beratende Mitglieder |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| 61/146/2024
- Beschlussvorlage Bebauungsplan Fritz-Müller-Straße/Max-Planck-Straße in den Stadtteilen 53 „Oberesslingen Gewerbegebiet“ und 62 „Sirnau Gewerbegebiet“ und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften hier: Beschluss der Satzungen |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| 01/142/2024 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Abschluss der Wahlperiode 2019 - 2024 und Verabschiedung/Ehrung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder durch die Stadt Esslingen am Neckar |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| 01/142/2024
- Beschlussvorlage Abschluss der Wahlperiode 2019 - 2024 und Verabschiedung/Ehrung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder durch die Stadt Esslingen am Neckar |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| FA/139/2024
- Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.05.2024 zur „Ausstattung der Bushaltestellen mit Müll- und Zigarettenbehältern“ - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Ausschuss für Technik und Umwelt. |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| 40/138/2024
- Beschlussvorlage Kindertageseinrichtung Teckstraße 21 (Träger Dibber gGmbH) - Erhöhung Investitionszuschuss für die Einrichtung |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| 40/125/2024
- Beschlussvorlage Kindertageseinrichtung Dresdenerstraße 27 (Träger ev. Gesamtkirchengemeinde Esslingen) - Erhöhung Investitionszuschuss für die Einrichtung |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| BV-01/025/2024
- Berichtsvorlage Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
Mo, 22.07.2024 16:00 Uhr Gemeinderat |
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| 56/172/2024
- Beschlussvorlage SPH - Durchführung von Pflegesatzverhandlungen |
Mi, 17.07.2024 16:00 Uhr Betriebsausschuss Städt. Pflegeheime |
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| BV-56/026/2024
- Berichtsvorlage SPH - Geschäftsbericht zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Städtische Pflegeheime Esslingen am Neckar |
Mi, 17.07.2024 16:00 Uhr Betriebsausschuss Städt. Pflegeheime |
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| 54/161/2024
- Beschlussvorlage Jahresabschlüsse 2023 der Klinikum Esslingen GmbH, der MVZ Klinikum Esslingen GmbH, der Praxis-Verbund KE MVZ gGmbH und der Sterilgut und Service Klinikum Esslingen GmbH sowie Konzernabschluss 2023 des Konzerns Eigenbetrieb Klinikum Esslingen |
Do, 11.07.2024 16:00 Uhr Aufsichtsrat der Klinikum Esslingen GmbH |
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| SGE/148/2024
- Beschlussvorlage KiTa Hirschlandstraße - Erweiterung und Sanierung Brandschaden |
Mi, 10.07.2024 18:05 Uhr Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung |
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| 40/118/2024
- Beschlussvorlage Bericht über die Entwicklung der Grundschulbetreuung und Ganztagsgrundschulen in Esslingen. Aktuelle Anmeldezahlen und Perspektiven für das Schuljahr 2024/2025 |
Mi, 10.07.2024 18:05 Uhr Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung |
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| 41/162/2024
- Beschlussvorlage Stadtbücherei Esslingen - Tätigkeitsbericht |
Mi, 10.07.2024 16:00 Uhr Kulturausschuss |