Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 42. Sitzung
Termin: Mo, 19.12.2022 16:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Bekanntgaben  
2.1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse BV-01/009/2022
3 Fortschreibung Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzziel der Stadt Esslingen am Neckar 03/254/2022
4 Modernisierung der Stadtbücherei SGE/294/2022 1. Ergänzung
4.1 Modernisierung der Stadtbücherei SGE/294/2022
5 Redaktionsstatut für das Esslinger Amtsblatt 01/334/2022
6 Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung) 01/338/2022
7 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) 01/335/2022
8 Haushaltswirtschaftliche Sperre 2023 20/301/2022
9 Neuordnung Umsatzbesteuerung ab 01.01.2023 20/354/2022
10 Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Heimstättenweg/Stahlackerweg im Stadtteil 21 "Neckarhalde" 61/213/2022
11 Bebauungsplan Heimstättenweg/Stahlackerweg im Stadtteil 21 "Neckarhalde" und Satzung über örtliche Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB),
hier: Beschluss der Satzungen
61/212/2022
12 Bebauungsplan Neuffenstraße 35-39 im Stadtteil 72 "Zollberg" und Satzung über örtliche Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
hier: Beschluss der Satzungen
61/228/2022
13 Wirtschaftsplanung 2023 für den Eigenbetrieb Klinikum Esslingen und den Teilkonzern Klinikum Esslingen 54/345/2022
14 KE GmbH – Wirtschaftsplanung 2023 für die Klinikum Esslingen GmbH, die
MVZ Klinikum Esslingen GmbH und die Sterilgut und Service Klinikum Esslingen GmbH
BC/280/2022
15 Esslingen live - Kultur und Kongress GmbH - Wirtschaftsplan 2023 und Bestellung eines Wirtschaftsprüfers 2022 BC/344/2022 1. Ergänzung
15.1 Esslingen live - Kultur und Kongress GmbH - Wirtschaftsplan 2023 und Bestellung eines Wirtschaftsprüfers 2022 BC/344/2022
16 Eigenbetrieb Städtische Gebäude Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
14/204/2022
17 Eigenbetrieb Klinikum Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
14/206/2022
18 Eigenbetrieb Städtische Volkshochschule Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.01.2022
14/202/2022 1. Ergänzung
18.1 Eigenbetrieb Städtische Volkshochschule Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.01.2022
14/202/2022
19 Eigenbetrieb Städtische Entwässerung Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
14/253/2022
20 Eigenbetrieb Städtische Wirtschaftshilfe Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
14/205/2022
21 Behandlung des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes über die
Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Esslingen am Neckar
14/207/2022
22 Feststellung der Jahresrechnung 2021 für den Haushalt der Stadt Esslingen am Neckar 20/043/2022
23 Gebührenkalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für 2023 SEE/277/2022
24 Abberufung und Neubestellung von beratenden Ausschussmitgliedern 01/350/2022
25 Antrag der Fraktion CDU vom 25.11.22 zum Modellprojekt Überbauung von Verkehrsstraßen - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/356/2022
26 Ergebnisbericht der ersten repräsentativen Bevölkerungsbefragung ESfragt 2022 BV-61/004/2022