Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 20. Sitzung
Termin: Mo, 19.10.2020 16:00 Uhr
Ort: Osterfeldhalle

Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
2. Gesamtabschluss 2019 mit Konsolidierungsbericht und Beteiligungsbericht BC/256/2020
3. Einbringung Überarbeitung des Busliniennetzes Esslingen 81/064/2020
3.1 Überarbeitung des Busliniennetzes Esslingen 81/064/2020 1. Ergänzung
3.2 Überarbeitung des Busliniennetzes Esslingen 81/064/2020 2. Ergänzung
4. Baubeschluss - Sanierung, Umbau und Erweiterung Schulgebäude
Grundschule Innenstadt, Katharinenstraße 47
SGE/265/2020
5. Neubau Grundschule Esslingen-Zell - Baubeschluss SGE/301/2020
6. Ersatzneubau Pulverwiesenbrücke 66/194/2020
6.1 Änderungsantrag von Die Linke vom 19.10.20 zum TOP Ersatzneubau Pulverwiesenbrücke im GR 19.10.2020. FA/324/2020
7. Bebauungsplan Im Efeu im Stadtteil 14 "Innenstadt Ost" und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss der Satzungen
61/289/2020
8. Veränderungssperre Rennstraße im Stadtteil 14 „Innenstadt (Ost)“ 61/277/2020
9. Städtische Musikschule: Erhöhung der Entgelte zum 1.4.2021 41/268/2020
10. Kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses Pliensauvorstadt 50/240/2020
11. Eigenbetrieb Städtische Verkehrsbetriebe Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
14/212/2020
12. Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH - Wirtschaftsplan 2021 BC/233/2020
13. Esslingen Markt und Event GmbH - Wirtschaftsplan 2021 BC/243/2020
14. SEE-Gebührennachkalkulation und gebührenrechtlicher Abschluss 2019 SEE/255/2020
15. Behandlung der Petition zur Einrichtung einer Bus- und Radspur auf dem östlichen Altstadtring 61/257/2020
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 03.08.2020 zur Ermittlung von Fördermitteln und aktuelle Kostenkalkulation für eine kombinierte Fuß- und Radwegbrücke Brühl-Weil; keine Beratung, Beschluss zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse FA/245/2020
17. Antrag der Fraktion Die Linke zur Rückgewinnung von Gehwegen für Fußgänger*Innen vom 25.09.20; Keine Beratung:Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/303/2020
18. Antrag der Fraktion Die Linke zur Umstellung der Ampelschaltungen an Hauptverkehrsstraßen auf Fußgängerfreundlichkeit vom 25.09.20; Keine Beratung:Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/304/2020