Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 3. Sitzung
Termin: Mo, 08.04.2019 16:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. PCB-Belastung an Esslinger Schulen Sachstandbericht und Präsentation  
2. Ausbau Elektromobilität im ÖPNV – Umsetzung 81/093/2019
3. Paket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen Dez II/074/2019
4. Nachfolgeveranstaltung Zwiebelfest 2019 - mündlicher Bericht zum Genehmigungsstand  
5. Gründung der "Esslingen Markt und Event GmbH" BC/086/2019
6. EST GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags BC/087/2019
7. Grundsatz- und Planungsbeschluss zur Sanierung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Katharinenschule 40/046/2019
8. Grundsatz- und Planungsbeschluss zur Sanierung, Umbau und Erweiterung der Schule Innenstadt – Gemeinschaftsschule 40/047/2019
9. Schulentwicklung an den Esslinger Realschulen: Weitere Vorgehensweise nach Genehmigung von zwei Realschulen durch das Land Baden-Württemberg.
Grundsatz- und Planungsbeschluss für die „Neue Schule Esslingen“.		 40/048/2019
10. Georgii-Gymnasium - Weiterentwicklung der Ganztagesschule SGE/005/2019
11. Bebauungsplan-Entwurf Dieselstraße/ Gewerbepark im Planbereich 17 „Pliensauvorstadt-West“ und Satzung über örtliche Bauvorschriften
hier: Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorverfahren (2. Vorentwurf) sowie Entwurfsbeschluss		 61/104/2019
11.1 Beschluss verkehrlicher Maßnahmen in Zusammenhang mit der Entwicklung des Gewerbegebietes Dieselstraße (Danfoss-Areal) in der Pliensauvorstadt
sowie Behandlung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2019 (FA/097/2019)		 61/104/2019 2. Ergänzung
12. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Adlerstraße 2 und 2/1 im Stadtteil 11 "Innenstadt Mitte“ 61/080/2019
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Adlerstraße 2 und 2/1 im Stadtteil 11 "Innenstadt Mitte" und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB), hier: Beschluss der Satzungen 61/081/2019
14. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Haupstraße/Flurstück 1172 61/106/2019
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hauptstraße/Flurstück 1172 im Stadtteil 111 "Zell" und Satzung über örtliche Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB), hier: Beschluss der Satzungen 61/107/2019
16. Bebauungsplan Palmenwaldstraße im Stadtteil 82 "Brühl" und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss der Satzungen		 61/121/2019
17. Zollbergstraße 2. BA Hangsicherung und Straßensanierung
Vergabe der Bauleistung, Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Jahr 2019		 66/099/2019
17.1 Zollbergstraße 2. BA Hangsicherung und Straßensanierung
Vergabe der Bauleistung, Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Jahr 2019		 66/099/2019 1. Ergänzung
18. Bereitstellung von Mittel zur Umsetzung des Konzepts "Wohnraummanagement" 50/054/2019
19. Bäderbetrieb - Nachtragswirtschaftsplan 2019 (Investitionen Hallenfreibad Berkheim) Dez II/039/2019
20. Übertrag von Haushaltsermächtigungen 2018 und Genehmigung überplanmäßiger Mehraufwendungen im Personalwesen 20/002/2019
21. Text für erläuternde Hinweistafel an der Hindenburgstraße 41/112/2019
22. Antrag der Fraktion Die Grünen vom 26.02.19, eingegangen am 28.02.19 zum Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner in der Pliensauvorstadt FA/097/2019
23. Antrag der SPD Fraktion vom 06.03.2019 zum Fußwegeplan für Esslingen FA/118/2019
24. Antrag der CDU Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 zur kostenfreien Mitgliedschaft für Kinder und Jugendliche (Stadtpassinhaber) in Sportvereinen FA/124/2019
25. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.19, eingegangen am 13.03.19 zum Thema "Digitales Rathaus" FA/127/2019
26. Antrag der Gruppe Die Linke vom 21.03.2019, eingegangen am 22.03.2019, der Zollbergrealschule ab dem Schuljahr 2019/2020 zusätzlich Container als Klassenzimmer zur Verfügung zu stellen FA/133/2019
27. Antrag der Gruppe FDP vom 10. März 2019, eingegangen am 11. März 2019, die Einführung eines Bürgerhaushalts zu prüfen FA/138/2019
28. Antrag der Gruppe FÜR Esslingen vom 27.03.2019, eingegangen am 28.03.2019 zur Finanzierung des begehrten Inklusionsprojektes MiMaMo ab März 2020 und zur finanziellen Unterstützung des Vereins Villa, Inklusives Kinder- und Jugendkulturhaus e.V. zur Festigung und Erweiterung von inklusiven Ferienangeboten auch für Jugendliche mit Behinderung und Assistenzbedarf FA/142/2019
29. Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28.03.2019, eingegangen am 01.04.2019 zur Verbesserung der Situation im Tierheim FA/143/2019
30. Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 29.03.2019, eingegangen am 01.04.2019, zur Bebauung von LIDL auf dem Nürk-Areal FA/144/2019
31. Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 30.03.2019, eingegangen am 01.04.2019, auf frühkindliche Förderung im motorischen Bereich von Kindern im Alter von 4 Jahren FA/145/2019