Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 23. Sitzung
Termin: Mo, 08.02.2021 16:00 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. EB KE/KE GmbH – Masterplanung Bau: Investitionsbeschluss zum Interims-Bettenbau und dem Neubau Haus 2 54/019/2021
2. Einführung bzw. Fortführung eines Livestreams für gemeinderätliche Gremien sowie Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.05.19, eingegangen am 31.05.19 zur Übertragung der Ratssitzungen im Livestream FA/195/2019 1. Ergänzung
3. Anschluss des Stadtteils Parksiedlung der Stadt Ostfildern an das Esslinger Kanalnetz SEE/407/2020
4. Übernahme von Ausfallbürgschaften für die Klinikum Esslingen GmbH für zwei Darlehen in Höhe von 1.852.500 EUR und 1.500.000 EUR 20/417/2020
5. Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 2.720.000 EUR zur Finanzierung der Sanierung des Hallenfreibades Berkheim (2. Tranche) der Stadtwerke Esslingen am Neckar GmbH & Co. KG 20/001/2021
6. Abberufung und Neuentsendung eines beratenden Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der Esslingen live - Kultur und Kongress GmbH 10/414/2020
II. In digitalen Ausschusssitzungen vorberatene Sachverhalte:  
7. Bebauungsplan Neue Weststadt/Baublock A im Planbereich 03 "Innenstadt III" und Satzung über örtliche Bauvorschriften
hier: Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorverfahren sowie Beschluss des Vorentwurfs und der Satzung über örtliche Bauvorschriften		 61/415/2020
8. Bebauungsplan Webergasse/Heugasse im Stadtteil 11 "Innenstadt Mitte" und Satzung über örtliche Bauvorschriften
hier: Vorentwurfsbeschluss sowie beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB		 61/411/2020
9. Polizeiverordnung zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten
Benutzungsordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, Spielplätze und Schulhöfe, Sport- und Grillplätze		 32/419/2020
III. Fraktionsanträge zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss:
  
10. Antrag von Die Linke vom 12.01.21 zur konsequenten Trennung von Themen für den Mobilitätsausschuss und den Ausschuss für Technik und Umwelt - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/015/2021
11. Antrag von Die Linke vom 12.01.2021 zur Garantie an die Eltern zur Rückerstattung der Elternentgelte für die Zeit der Corona-Schließungen in den Kindertageseinrichtungen in Esslingen - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/016/2021
12. Interfraktioneller Antrag von Bündnis ‘90/Die Grünen, SPD, Freien Wählern und DIE LINKE vom Dezember 2020, eingegangen am 16.01.2021 zur Beteiligung der Stadt Esslingen am „Städtewettbewerb zum beschleunigten Ausbau der Photovoltaik: Faktor 2 – StädteChallenge 2021“. Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/021/2021
13. Antrag des Jugendgemeinderates vom 10.12.20 zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels in der Kennenburger Straße an der Mündung zum Goerdelerweg. - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/027/2021