Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 27. Sitzung
Termin: Mo, 28.06.2021 15:30 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Erste Einbringung Masterplan Grundschule 2021 40/126/2021
2. Fortführung des Citymanagements innerhalb der Esslinger Stadtmarketing & Tourismus GmbH (EST) um 5 Jahre bis 31.12.2027 BC/184/2021
3. Sanierung und Erweiterung der Stadtbücherei - Interimsunterbringung während der Bauphase, Grundsatz- und Planungsbeschluss SGE/168/2021
4. Neubau und Erweiterung Neue Schule Esslingen, Realschule Pliensauvorstadt – Baubeschluss und Weiterbeauftragung Planung SGE/166/2021
5. Allgemeine Finanzprüfung 2012 - 2016 der Stadt Esslingen am Neckar durch die Gemeindeprüfungsanstalt 20/400/2020
6. Integrationsfonds Esslingen – Integration durch Engagement fördern 50/109/2021
7. Anerkennung von Schlussrechnungen für Projekte des
Grünflächenamtes		 67/116/2021
8. Änderung der Hauptsatzung: Interfraktioneller Antrag vom 13.04.2021 sowie weitere Änderungen FA/144/2021 2. Ergänzung
9. Abberufung und Neubestellung eines beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses 10/163/2021
10. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE – Vertragsmigration – Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen SGE/177/2021
11. Antrag der SPD vom 26.05.21 zur Themenzuordnung Mobilitätsausschuss und Ausschuss für Technik und Umwelt, sowie zeitliche Entzerrung der Sitzungstermine; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/182/2021
12. Antrag der FDP vom 31.05.21 zur Veräußerung der Immobilie Hotel/Neckar Forum;
Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss.		 FA/187/2021
13. Antrag der Freien Wähler vom 09.06.21 zur Entwicklung eines neuen Wohnraumversorgungskonzeptes; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/204/2021
14. Antrag von Die Linke vom 14.06.21 zu "Zukunftsfähigen Verkehrsknoten Maillekreuzung jetzt beginnen" - Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/209/2021