Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat
Termin: Mo, 13.05.2024 16:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Bekanntgaben  
2.1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse BV-01/016/2024
3 Stadtbücherei Esslingen im ehemaligen Modehaus Kögel
 SGE/355/2023 1. Ergänzung
3.1 Stadtbücherei Esslingen im ehemaligen Modehaus Kögel
Zusätzlich: Antrag der CDU Fraktion vom 31.10.2023 FA/310/2023
Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.11.2023 FA/347/2023		 SGE/355/2023
4 Fortschreibung der Sondernutzungssatzungen an öffentlichen Straßen und in Fußgängerzonen sowie der Sondernutzungsgebührensatzung und der Gestaltungsrichtlinien für private Sondernutzungen 32/095/2024
5 Überarbeitung Open-Air-Richtlinien Burg 09/099/2024
6 Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen für das Gebiet der Stadt Esslingen am Neckar (Katzenschutzverordnung - KatzenschutzVO) 32/096/2024
7 Mitarbeiterwohnen Flandernhöhe Bauabschnitt E 07/054/2024
8 Anpassung der Kostensätze der Satzung über die Kostenersatzpflicht für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung – FwKS) der Stadt Esslingen am Neckar 37/087/2024
9 Strategie und Maßnahmen zur Sicherstellung einer verlässlichen Kindertagesbetreuung in Esslingen 40/072/2024
10 Verortung der Aufgabe "Bewirtschaftung einer internen Meldestelle zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes" beim Amt für Revision (Amt 14) 11-2/334/2023
11 Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan Neue Weststadt/Hochschule im Planbereich 03 „Innenstadt III“ – 1. Änderung
hier: Beschluss der Satzung		 61/086/2024
12 Ermächtigungsüberträge 2023 nach 2024 und überplanmäßige Mehraufwendungen für die Ausstellung von Ausweisdokumenten im Ordnungs- und Standesamt 20/359/2023
13 Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Klinikum Esslingen GmbH in Höhe von 1.520.000 EUR 20/092/2024
14 Stadtwerke Esslingen am Neckar GmbH Co.KG (SWE) - Jahresabschluss 2023 und Gewährung Investitionskostenzuschuss 2024 durch die Stadt an den Bäderbetrieb 20/100/2024
15 Abberufung und Neubestellung beratender Mitglieder des Sozialausschusses 01/066/2024
16 Anträge zur Verweisung in die Ausschüsse  
16.1 Antrag der Fraktion CDU vom 08.03.2024 zu „Maßnahmen zur Verbesserung der Unterführung im Bereich der Maienwalter- und Krummenackerstraße im Stadtteil Sulzgries“ - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Mobilitätsausschuss. FA/069/2024
16.2 Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.04.2024, eingegangen am 29.03.2024, zur „Versetzung der Skulptur „Der Patient“ vor dem Wolfstor zur Franziskanerkirche“ - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Kulturausschuss. FA/097/2024
16.3 Antrag der Fraktion CDU vom 17.04.24, eingegangen am 18.04.24 zur "punktuellen Verbesserung der Situation in der Pliensauvorstadt" - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Verwaltungsausschuss. FA/113/2024
16.4 Antrag der Fraktion CDU vom 17.04.24, eingegangen am 18.04.24, zu „Die Wirtschafts- und Industriegeschichte der Stadt Esslingen stärker präsentieren“ - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Kulturausschuss. FA/114/2024
16.5 Antrag der Fraktion SPD vom 24.04.2024 zu „Gesamtkonzept Toiletten in der Innenstadt“ - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Ausschuss für Technik und Umwelt. FA/115/2024