Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 26. Sitzung
Termin: Mo, 17.05.2021 16:00 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Besetzung der Stelle des Beigeordneten (m/w/d) für das Technische Dezernat ( Dezernat II) 11/104/2021
2. Wahl des Ersten Bürgermeisters (m/w/d) der Stadt Esslingen am Neckar 11/112/2021
3. Vorstellung der Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Esslingen am Neckar 61/152/2021
4. Einrichtung einer 2-gruppigen Kindertagesstätte in Esslingen-Mettingen (Obertürkheimer Str. 28) mit 45 Plätzen durch die Freie Evangelische Schule Esslingen 40/086/2021
5. Änderungen und konzeptionelle Weiterentwicklung des Theodor-Haecker-Preises - Menschenrechtspreis der Stadt Esslingen 41/410/2020
6. Festlegung eines Namens für den Sportpark in Weil 50/024/2021 1. Ergänzung
7. Anpassungen der Benutzung und Kostenordnung für städtische Sportstätten 50/107/2021
8. Anpassungen der städtischen Sportförderrichtlinie 50/108/2021
9. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Adlerstraße 2 und 2/1 im Stadtteil 11 "Innenstadt Mitte" 61/117/2021
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Adlerstraße 2 und 2/1 im Stadtteil 11 "Innenstadt Mitte" und Satzung über örtliche Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB),
hier: Beschluss der Satzungen		 61/118/2021
11. Bebauungsplan Obertürkheimer Straße / Emil-Kessler-Straße (Ergänzung) im Stadtteil 92 „Mettingen Ost“ mit örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss der Satzungen		 61/134/2021
12. Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat 10/140/2021 1. Ergänzung
13. Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2020 nach 2021 und Genehmigung einer überplanmäßigen Mehrauszahlung für Rückstellung einer Sicherheitsleistung 20/373/2020
14. Kapitalzuführung an die Versorgungsgesellschaft END GmbH BC/081/2021
15. SWE GmbH & Co. KG - Jahresabschluss 2020 und Gewinnverwendung BC/135/2021
16. Antrag von FÜR vom 14.03.21 zu "Einbahnstraßen mit Radverkehr besser markieren". Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/092/2021
17. Antrag der SPD vom 08.04.21 zu Suche nach Flächen für die Erprobung von Projekten mit Kleinstwohnhäusern; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/121/2021
18. Interfraktioneller Antrag vom 13.04.21 zur Anpassung der Hauptsatzung zum Thema Wiederbesetzung von Abteilungsleiterstellen; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/144/2021
19. Antrag der Fraktion Die Grünen vom 19.04.21 zu alternativen Radschnellwegen, Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/145/2021
20. Antrag der CDU vom 13.04.21 zur Sauberkeit in der Innenstadt; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/146/2021