Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 8. Sitzung
Termin: Mo, 08.10.2018 16:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Schulentwicklungsplanung - Bericht zum aktuellen Stand und Empfehlung zur Neuausrichtung der Esslinger Schullandschaft 40/094/2018 3. Ergänzung
1.1 Änderungsanträge der SPD vom 21.09.2018 zur Vorlage 40/094/2018 – 3. Ergänzung (VA 24.09.18 und GR 08.10.18): Schulentwicklungsplanung FA/388/2018
1.2 Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage 40/094/2018 "Schulentwicklungsplanung: Bericht zum aktuellen Stand und Empfehlungen zur Neuausrichtung der Esslinger Schullandschaft" FA/390/2018
1.3 Antrag der CDU Fraktion vom 24.09.18, eingegangen am 26.09.18, zur Schulentwicklungsplanung (Auswahl der „Variante 6 b“ aus den Vorschlagsvarianten) FA/396/2018
2. Analysen, Überlegungen und Lösungen zum Esslinger Zwiebelfest.
Hier: 5. Ergänzungsvorlage: Beschluss
ESTGmbH/150/2018 5. Ergänzung
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Württembergstraße/Weilstraße im Stadtteil 81 "Weil" und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB), hier: Beschluss der Satzungen 61/004/2018 1. Ergänzung
4. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neue Weststadt/Baublock D“ 61/330/2018
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Neue Weststadt/Baublock D im Planbereich 03 "Innenstadt III" und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss der Satzungen
61/333/2018
6. Änderung des Flächennutzungsplanes Neue Weststadt/Baublock D im Planbereich 03 "Innenstadt III";
hier: Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und von privater Seite sowie Feststellungsbeschluss
61/334/2018
7. Flächennutzungsplan Esslingen am Neckar 2030 mit Landschafts- und Umweltplan hier: Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und von privater Seite (Öffentlichkeit) sowie Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplanes und Beschluss des Landschafts- und Umweltplanes 61/337/2018
8. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Esslingen am Neckar 10/064/2018 1. Ergänzung
9. SVE – Verlagerung des Kundencenters und Erweiterung der Öffnungszeiten 81/219/2018
10. Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 732.000,00 EUR zur Finanzierung der Sanierung des 1. Bauabschnittes 2018 des Neckarfreibades der Stadtwerke Esslingen am Neckar GmbH & Co. KG. 20/297/2018
11. Teilnahme am Programm Stadtgefährten - Fonds für Stadtmuseen der Kulturstiftung des Bundes mit dem Projekt "Viele Teile, eine Stadt!" 41/323/2018
12. Vergabe von Straßennamen 41/361/2018
13. Einlage Grundstücke und Gebäude in den SGE SGE/291/2018
14. Gesamtabschluss 2017 mit Konsolidierungsbericht und Beteiligungsbericht BC/349/2018
15. Instandsetzung der Pliensaubrücke über die B 10 – Steinbogenbrücke
Freigabe der Instandsetzungsarbeiten mit neu veranschlagten Baukosten
66/343/2018
16. SEE-Gebührennachkalkulation und gebührenrechtlicher Abschluss für das Jahr 2017 SEE/298/2018
17. Kommunalsatzung zum Zuschuss zur privaten Krankenversicherung für Beamte im feuerwehrtechnischen Dienst 37/097/2018 1. Ergänzung
18. Antrag der CDU-Fraktion zum Aufstellen von Mülleimern am Blarerplatz, eingegangen am 20.07.2018, vom 18.07.2018 FA/303/2018
19. Antrag von Die Linke vom 08.08.2018, eingegangen am 09.08.2018, zur Sanierung und Beleuchtung des Fußwegs von Rüdern nach Obertürkheim FA/322/2018
20. Antrag der SPD Fraktion vom 09.08.18 zum Umsetzungskonzept barrierearme Altstadt FA/340/2018
21. Antrag von Die Linke vom 12.09.18, eingegangen am 13.09.18 "Esslingen wird sicherer Hafen für Menschen in Seenot" FA/378/2018
22. Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.18, eingegangen am 19.09.18, zur Verlängerung der Buslinie 110 bis "Dulkhäusle" FA/400/2018
23. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 20.09.18, eingegangen am 21.09.18, zur Verlegung des Fahrradabstellplatzes am Schelztor-Gymnasium FA/389/2018
24. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.18, eingegangen am 25.09.18, zur Einrichtung von "Elternhaltestellen" für Grundschulkinder zur Verbesserung der Schulwegsicherheit. FA/392/2018
25. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2018, eingegangen am 17.09.2018 zur neuen Weststadt - Baublock A FA/397/2018
26. Antrag von Die Linke vom 10.09.2018, eingegangen am 17.09.2018 zur Beleuchtung des Fußwegs von der Neckarhalde nach Mettingen FA/398/2018
27. Antrag der CDU-Fraktion, vom 24.09.18, eingegangen am 26.09.18 zum Verzicht auf weitere Kürzungen im Kulturhaushalt im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsverfahrens FA/399/2018