Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 19. Sitzung
Termin: Mo, 27.07.2020 16:00 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Nachtragshaushalt 2020 20/126/2020
2. Kreditaufnahmen im Kernhaushalt der Stadt Esslingen am Neckar 20/113/2020
3. Städt. Wirtschaftshilfe - Nachtragswirtschaftsplan 2020 73/142/2020
4. VHS - Nachtragswirtschaftsplan 2020 43/195/2020 1. Ergänzung
5. Neue Ausschreibung zur Vergabe von Subunternehmerleistungen im Linienbündel ES-02 Stadtverkehr ES 81/218/2020
5.1 Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und Die Linke, eingegangen am 03.07.20 zum Thema "Keine erneute Subvergabe der an die Firma Rexer vergebenen Verkehrsleistungen". FA/204/2020
6. KE GmbH - Jahresabschlüsse 2019 der Klinikum Esslingen GmbH, der MVZ Klinikum Esslingen GmbH und der Sterilgut und Service Klinikum Esslingen GmbH 54/173/2020
7. Klinikum Esslingen GmbH - Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats für das Jahr 2019 BC/170/2020
8. Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH - Jahresabschluss 2019 und Ergebnisverwendung BC/154/2020
9. Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH - Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats für das Jahr 2019 BC/155/2020
10. Esslinger Wohnungsbau GmbH - Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats für das Jahr 2019 BC/186/2020
11. EB KE - Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly mit der Jahresabschlussprüfung 2020 54/178/2020
12. Probeweise Einrichtung von zwei Rad-Bus-Spuren auf dem östlichen Ring 61/231/2020
12.1 Antrag der SPD Fraktion vom 24.07.20, Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 61/231/2020: Probeweise Einrichtung von zwei Rad-Bus-Spuren auf dem östlichen Ring FA/238/2020
12.2 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 27.07.20 zur Einrichtung der Umweltspur auf der Kiesstraße FA/242/2020
13. Hanns-Martin-Schleyer Brücke, Ersatzneubau, Vergabe der Bauleistung, Genehmigung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung und zusätzlicher Auszahlungen 66/167/2020
14. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Esslingen am Neckar 10/062/2020
15. Ausscheiden von Herrn Josua Stoll als beratendes Mitglied für die Fraktion Die Linke im Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung 10/189/2020
16. Neubestellung eines beratenden Mitgliedes des Ausschusses für Bildung, Erziehung und Betreuung (ABEB) 10/207/2020
17. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.06.20 zur Korrektur des Beschlusses im ATU vom 25.06.2018 zur Sanierung des Waldweges am Eisberg; Keine Beratung, Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/187/2020
18. Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.06.20 zur Buslinienkonzeption: Der Altstadtbus wird probeweise mittwochs und samstags eingeführt; Keine Beratung, Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/199/2020
19. Antrag der CDU Fraktion vom 07.07.20 zu Erstellung eines Konzeptes zur Teilnahme der Stadt an Regio-Rad; Keine Beratung, Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/222/2020
20. Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.20 zu "GUTES ÄLTERWERDEN IN ESSLINGEN - von der angebotsorientierten zur aufsuchenden Sozialpolitik für Senior*innen"; Keine Beratung, Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/223/2020
21. Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.7.2020 zur Einrichtung der Schusterbahn in Esslingen; keine Beratung, Beschluss zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse FA/226/2020
22. Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 10.7.2020 zur Barrierefreiheit im Busliniennetz; keine Beratung, Beschluss zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse FA/228/2020
23. Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 10.7.2020 zur Buslinienkonzeption; keine Beratung, Beschluss zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse FA/229/2020