Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 6. Sitzung, Konstituierende Sitzung neuer GR
Termin: Mo, 08.07.2019 17:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Ablehnung der Wahl in den Gemeinderat durch Frau Ulrike Hallenbach sowie Nachrücken von Frau Ursula Hofmann in den Gemeinderat der Stadt Esslingen a.N. 10/234/2019
2. Feststellung von Hinderungsgründen gemäß § 29 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg bei den am 26.05.2019 gewählten Mitgliedern des Gemeinderates 10/210/2019
3. Verpflichtung des Gemeinderates der Wahlperiode 2019 - 2024  
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Esslingen am Neckar und der Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe 10/209/2019
5. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Esslingen GmbH 10/212/2019
6. Neubildung der gemeinderätlichen Ausschüsse der Stadt Esslingen am Neckar sowie Wahl der Vertreter/innen der Stadt Esslingen am Neckar in sonstigen Gremien 10/211/2019
7. Antrag von Die Linke vom 30.05.19, eingegangen am 31.05.19 zum Pächterwechsel Eco-Inn FA/194/2019
8. Antrag von Die Linke vom 30.05.19, eingegangen am 31.05.19 zur Übertragung der Ratssitzungen im Livestream FA/195/2019
9. Antrag der CDU vom 01.06.19, eingegangen am 03.06.19 zum Verbot von Einmal-Platikbechern, -geschirr und -besteck bei öffentlichen und privat organisierten Veranstaltungen in der Stadt FA/201/2019
10. Antrag von Die Grünen vom 17.06.19, eingegangen am 17.06.19 zum Bau von Kunstrasenplätzen und aktuell dem Kunstrasenplatz Weil FA/223/2019
11. Antrag des Jugendgemeinderates vom 16.06.19, eingegangen am 18.06.19 zur Verbesserung der Radverkehrssituation in der Breslauer Straße, Oberesslingen FA/224/2019
12. Eilantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 30.06.2019, eingegangen am 01.07.2019 zum Verhandlungsverfahren mit integriertem Planungswettbewerb "Neubau und Erweiterung Neue Schule Esslingen, Pliensauvorstadt" FA/252/2019
13. Verschiedenes