Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 33. Sitzung
Termin: Mo, 24.07.2023 16:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Bekanntgaben  
2.1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse BV-01/032/2023
3 Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 07/087/2023
4 Benennung der neuen Brücke Mettingen-Brühl/Weil mit "Mettinger Brücke" 41/155/2023
5 Zwischenbericht: Vorbereitung 1.250jähriges Jubiläum Esslingen 2027 BC/116/2023
6 Neckaruferpark in der Neuen Weststadt
Hier: Vergabe der Tief-, Strassen- und Landschaftsbauarbeiten, Ingenieurbau		 67/143/2023
7 Machbarkeitsstudie Sanierung der denkmalgeschützten Schelztor-Sporthalle SGE/151/2023
8 Umbau und Erweiterung Pliensauschule - Grundsatz- und Planungsbeschluss SGE/153/2023
9 Vorschlag zur Geschäftsordnung des Klimarats der Stadt Esslingen am Neckar 03/067/2023
10 Bindungsvereinbarung von 60 Wohnungen für Ältere der Baugenossenschaft Esslingen eG 07/128/2023
11 Anpassung der Grundschulbezirke zum Schuljahr 2024/25 und Beschluss als Satzung 40/181/2023
12 Einrichtung einer Betriebskita für die Stadtverwaltung Esslingen am Standort Hirschlandstraße 40/060/2023
13 Städtische Musikschule: Erhöhung der Entgelte zum 1. April 2024 41/122/2023
14 Weiterentwicklung des ehemaligen Stadtwerkegeländes BC/152/2023
15 Stadtwerke Esslingen am Neckar GmbH & Co. KG (Bäderbetrieb) – Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Sanierungsleistungen des Merkel'schen Schwimmbads BC/126/2023
16 Klinikum Esslingen GmbH: Jahresabschlüsse 2022 der Klinikum Esslingen GmbH, der MVZ Klinikum Esslingen GmbH und der Sterilgut und Service Klinikum Esslingen GmbH BC/027/2023
17 Klinikum Esslingen GmbH - Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats für das Jahr 2022 BC/026/2023
18 Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly mit der Jahresabschlussprüfung 2023 54/150/2023
19 ES live - Kultur- und Kongress GmbH - Jahresabschluss und Verlustverwendungsbeschluss 2022 BC/022/2023
20 Esslingen Markt und Event GmbH (EME) - Jahresabschluss 2022 (Ergebnisverwendung) BC/120/2023
21 Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH (EST) - Jahresabschluss 2022 (Ergebnisverwendung und Entlastung des Aufsichtsrats) BC/121/2023
22 Abberufung und Neubestellung eines beratenden Mitgliedes des Mobilitätsausschusses (MA) 01/182/2023
23 Anträge zur Verweisung in die Ausschüsse  
23.1 Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.06.23, eingegangen am 26.06.23 zur Herstellung einer durchgängigen Radverbindung von der Schleyerbrücke zum Sportpark Weil - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Mobilitätsausschuss. FA/183/2023
23.2 Antrag der Fraktion CDU vom 14.06.23 zu "Fußgängerzonen stärken – Neuregelung Radverkehr!" - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Mobilitätsausschuss. FA/156/2023
23.3 Antrag des Jugendgemeinderates vom 10.07.23 zu "Öffentliche Toilette Bahnhof" - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den Ausschuss für Technik und Umwelt. FA/194/2023
24 Verabschiedung der Sachgebietsleitung Geschäftsstelle Gemeinderat Herrn Wolfgang Schilling in den Ruhestand