Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 15. Sitzung
Termin: Fr, 20.03.2020 17:00 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Neckar Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
10. Lagebericht Corona  
11. Übertrag von Haushaltsermächtigungen 2019 nach 2020 20/479/2019
12. Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 - 3. Lesung  
12.1 Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 20/068/2019
12.2 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Theodor Haecker, Gedenken und Würdigung" HH/050/2020 2. Ergänzung
12.2.1 Antrag der SPD vom 10.02.20 zur Weiterentwicklung Theodor-Haecker-Preis – Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/036/2020
12.3 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Erhöhung des Finanzaufwands für Frauen helfen Frauen e.V. um 20.000,- Euro" HH/068/2020 2. Ergänzung
12.4 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Kommunales Kino" HH/052/2020 2. Ergänzung
12.5 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Kommunales Kino - Erhöhung der städtischen Förderung" HH/072/2020 2. Ergänzung
12.6 HH-Antrag von FÜR "Unterstützung der wertvollen Kulturarbeit des Kommunalen Kinos mit den geforderten Zuschüssen" HH/089/2020 2. Ergänzung
12.7 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Schrittweise Reduzierung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen" HH/028/2020 2. Ergänzung
12.8 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Schulformwechsler" HH/066/2020 2. Ergänzung
12.9 HH-Antrag von FÜR " Subventionierung der Kindergärten "Giant Leap" und "Daimler" streichen" HH/078/2020 2. Ergänzung
12.10 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Baumschutzsatzung um den Baumbestand in Esslingen zu erhalten" HH/031/2020 2. Ergänzung
12.11 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beitritt Klimaschutzagentur" HH/032/2020 2. Ergänzung
12.12 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Klimaschutzpakt Baden-Württemberg" HH/033/2020 2. Ergänzung
12.13 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau von Grün- und Blauflächen" HH/034/2020 2. Ergänzung
12.14 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Planungskosten für Blau- und Grünflächen in der Innenstadt" HH/012/2020 2. Ergänzung
12.15 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einsatz runderneuerter Reifen beim städtischen Fuhrpark" HH/039/2020 2. Ergänzung
12.16 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Photovoltaik-Pflicht für Neubauten und klimaneutrale Wärmeversorgung" HH/040/2020 2. Ergänzung
12.17 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbot von Kies- und Schottergärten" HH/041/2020 2. Ergänzung
12.18 HH-Antrag der SPD-Fraktion „Masterplan Wohnen“ HH/060/2020 2. Ergänzung
12.19 HH-Antrag CDU-Fraktion "Steg Berkheim" HH/005/2020 2. Ergänzung
12.20 HH-Antrag CDU-Fraktion "Reduzierung Plastikmüll" HH/006/2020 2. Ergänzung
12.21 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Einrichtung einer barrierefreien Toilette in der östlichen Altstadt
Zuordnung"
HH/016/2020 2. Ergänzung
12.22 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Planung der Adenauerbrücke mit 2 bis 3 Spuren" HH/021/2020 2. Ergänzung
12.23 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Verkleinerung des städtischen Straßennetzes als strukturelles Einsparpotenzial" HH/022/2020 2. Ergänzung
12.24 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Aufstellung weiterer Trinkwasserspender" HH/026/2020 2. Ergänzung
12.25 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Bewerbung um eine Förderung im Rahmen des Landschaftsparks der Region Stuttgart 2021/2022" HH/069/2020 2. Ergänzung
12.26 HH-Antrag von FÜR "Greut-Bebauungspläne stoppen Erschließungskosten streichen" HH/074/2020 2. Ergänzung
12.27 HH-Antrag von FÜR "Nürk/Lidl Areal Ausgaben für Verkehrsmaßnahmen streichen" HH/075/2020 2. Ergänzung
12.28 HH-Antrag von FÜR "Ausgaben Arrondierung Karstadt Areal streichen" HH/076/2020 2. Ergänzung
12.29 HH-Antrag von FÜR " Verlagerung der SWE stoppen" HH/080/2020 2. Ergänzung
12.30 HH-Antrag von FÜR "Massive Förderung von erneuerbaren Energien" HH/086/2020 2. Ergänzung
12.31 HH-Antrag von FÜR "Schadstoffbelastung der Luft weiter kontrollieren und bekämpfen" HH/088/2020 2. Ergänzung
12.32 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Festival „Stadt im Fluss“" HH/051/2020 2. Ergänzung
12.33 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Streichung der Aufwendungen für die Veranstaltung „Stadt im Fluss“ " HH/071/2020 2. Ergänzung
12.34 HH-Antrag CDU-Fraktion "Vereinsförderung" HH/002/2020 2. Ergänzung
12.35 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausweitung Kulturrucksack" HH/037/2020 2. Ergänzung
12.36 HH-Antrag der SPD-Fraktion "Finanzmittel zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der Sanierung der Stadtbücherei" HH/063/2020 2. Ergänzung
12.37 HH-Antrag CDU-Fraktion "Radwege" HH/001/2020 2. Ergänzung
12.38 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Planungs- und Baukosten für das fehlende Teilstück des Radwegs von Weil zum Zollberg" HH/015/2020 2. Ergänzung
12.39 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Aufstellen von Radboxen in der Innenstadt – Umbau von Parkflächen zu Unterstellmöglichkeiten für Zweiräder" HH/018/2020 2. Ergänzung
12.40 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Einrichtung eines Radetats" HH/019/2020 2. Ergänzung
12.41 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur I" HH/038/2020 2. Ergänzung
12.42 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Radverkehrsinfrastruktur ausbauen II" HH/044/2020 2. Ergänzung
12.43 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Fahrradständer im Stadtgebiet" HH/058/2020 2. Ergänzung
12.44 HH-Antrag von FÜR " Forderungen des ADFC zum Radverkehr unterstützen, Priorität 1: Ausbau des Radschnellwegs in Absprache mit dem Land" HH/084/2020 2. Ergänzung
12.45 HH-Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Fußwegs von Rüdern nach Obertürkheim und des Fußwegs von der Neckarhalde nach Mettingen" HH/062/2020 2. Ergänzung
12.46 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung des ÖPNV-Angebots im Zuge der Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP)" HH/043/2020 2. Ergänzung
12.47 HH-Antrag der SPD-Fraktion "365-Euro-Stadtticket" HH/061/2020 2. Ergänzung
12.48 HH-Antrag CDU-Fraktion "Mobiles Bezahlen beim Parken" HH/004/2020 2. Ergänzung
12.49 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Verzicht auf die Machbarkeitsuntersuchung für den Tunnel Schorndorfer Straße" HH/023/2020 2. Ergänzung
12.50 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Planungskosten Alicensteg" HH/025/2020 2. Ergänzung
12.51 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Lärmaktionsplan, Maßnahme Tempo 30" HH/053/2020 2. Ergänzung
12.52 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung städtischer Gebäude" HH/045/2020 2. Ergänzung
12.53 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Sanierungsstau an Esslinger Schulen und Kitas abbauen" HH/067/2020 2. Ergänzung
12.54 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "SGE, Aufstellung Baumaßnahmen > 30.000 Euro" HH/055/2020 2. Ergänzung
12.55 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "SGE, Liste über ungenutzte Gebäude" HH/056/2020 2. Ergänzung
12.56 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Reinigung städtischer Gebäude durch Mitarbeiter*innen der Stadt Esslingen" HH/009/2020 2. Ergänzung
12.57 HH-Antrag von FÜR "PCB Belastung weiter bekämpfen" HH/087/2020 2. Ergänzung
12.58 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Antidiskriminierungsstelle (ADES) städt. Zuschuss ab 2021" HH/029/2020 2. Ergänzung
12.59 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Angebote für Kinder mit und ohne Behinderung" HH/046/2020 2. Ergänzung
12.60 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Einführung eines Sozialtickets im Stadtgebiet" HH/024/2020 2. Ergänzung
12.61 HH-Antrag von FÜR "Immobilie für ein 2. Frauenhaus zur Verfügung stellen und Finanzierung mit dem Kreis klären" HH/081/2020 2. Ergänzung
12.62 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Sportpark Weil, Betreiberkonzept und Betreibervertrag" HH/054/2020 2. Ergänzung
12.63 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Schelztorsporthalle / Sporthalle Berkheim"

Bezüglich Sporthalle Berkheim wurde der Antrag zurückgezogen.
HH/065/2020 2. Ergänzung
12.64 HH-Antrag von FÜR"Investitionsvorhaben Sportpark Weil streichen VFL Post Platz erhalten" HH/073/2020 2. Ergänzung
12.65 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "GESAMTHAUSHALT Aufgabenüberprüfung und Konsolidierung" HH/048/2020 2. Ergänzung
12.66 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Die Qualität der Aussagekraft des Haushaltes verbessern" HH/049/2020 2. Ergänzung
12.67 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Finanzielle Ausstattung der Wohnbau Stadt Esslingen (WSE) erhöhen und Spielräume durch Sanierungsgebiete nutzen und hierbei noch Landesfördergelder erhalten!" HH/011/2020 2. Ergänzung
12.68 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Kommunaler Besitz weiterhin in kommunaler Hand – keine Veräußerung von Flächen!" HH/010/2020 2. Ergänzung
12.69 HH-Antrag CDU-Fraktion "Förderungsmanagement" HH/008/2020 2. Ergänzung
12.70 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Stellenneuschaffung beim Finanzdezernat Förderungsmanagement/Fundraising" HH/035/2020 2. Ergänzung
12.71 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Barrierefreie Homepage der Stadt Esslingen" HH/030/2020 2. Ergänzung
12.72 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Übertragung von Ratssitzungen" HH/017/2020 2. Ergänzung
12.73 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Einführung eines Dienstfahrrads" HH/027/2020 2. Ergänzung
12.74 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Hausdruckerei, Produktliste 11.26.03" HH/059/2020 2. Ergänzung
12.75 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Weiterentwicklung des Städtischen Baubetriebs" HH/020/2020 2. Ergänzung
12.76 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Stadtmarketing" HH/070/2020 2. Ergänzung
12.77 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vertrauliche Beweissicherung" HH/042/2020 2. Ergänzung
12.78 HH-Antrag CDU-Fraktion "Mobile Drucker Parkraumüberwachung" HH/007/2020 2. Ergänzung
12.79 HH-Antrag von FÜR " 0 % Zinsen für die Stadt durch Umschuldung bzw. Zinsmoratorium" HH/079/2020 2. Ergänzung
12.80 HH-Antrag von FÜR " Kein weiterer Ausverkauf von städtischen Immobilien" HH/082/2020 2. Ergänzung
12.81 HH-Antrag von FÜR "Kostenloser öffentlicher Nahverkehr in Esslingen - insbesondere kostenlose Schülertickets sofort!" HH/083/2020 2. Ergänzung
12.82 HH-Antrag von FÜR "Ausbildungsquote von 10 Prozent mehr PIA Plätze für Erzieherinnen" HH/085/2020 2. Ergänzung
13. Stellenneuschaffungen und Stellenanpassungen für den Stellenplan 2020/2021 10-2/316/2019
14. EB KE – Wirtschaftsplanung 2020 für den Eigenbetrieb Klinikum Esslingen 54/447/2019
15. KE GmbH – Wirtschaftsplanung 2020 für die Klinikum Esslingen GmbH, die MVZ Klinikum Esslingen GmbH und die Sterilgut und Service Klinikum Esslingen GmbH 54/448/2019
15.1 KE GmbH – Wirtschaftsplanung 2020 für die Klinikum Esslingen GmbH, die MVZ Klinikum Esslingen GmbH und die Sterilgut und Service Klinikum Esslingen GmbH 54/448/2019 1. Ergänzung
16. EB KE/ KE GmbH – Wirtschaftsplanung 2020 für den Teilkonzern Klinikum Esslingen 54/449/2019
17. Wirtschaftsplan der Wohnbau Stadt Esslingen GmbH für 2019 und 2020 WSE/475/2019
18. VHS - Wirtschaftsplan 2020/2021 43/360/2019
19. SPH – Wirtschaftsplan 2020/2021 56/356/2019
19.1 SPH – Wirtschaftsplan 2020/2021 56/356/2019 1. Ergänzung
20. Wihi - Wirtschaftsplan 2020/2021 73/346/2019
21. SVE - Wirtschaftsplan 2020/2021 81/358/2019
22. Stadtentwässerung Esslingen - Wirtschaftsplan 2020 und 2021 SEE/030/2020
23. Städtische Gebäude Esslingen - Doppelwirtschaftsplan 2020 und 2021 SGE/028/2020
24. Wirtschaftsplan ESlive 2020 ESlive/378/2019
25. Neckar Netze Bündelgesellschaft T GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2020 BC/465/2019
26. Stadtwerke Esslingen am Neckar GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2020 BC/466/2019
27. Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH - Wirtschaftsplan 2020 BC/481/2019
28. Esslingen Markt und Event GmbH - Wirtschaftsplan 2020 BC/027/2020
29. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) 20/069/2020
29.1 Antrag der CDU Fraktion und der FDP Fraktion vom 20.03.20 zur
Grundsteuererhöhung
FA/071/2020
29.2 HH-Antrag CDU-Fraktion "Grundsteuer" HH/003/2020 2. Ergänzung
29.3 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Grundsteuer" HH/047/2020 2. Ergänzung
29.4 HH-Antrag von FÜR "Erhöhung der Gewerbesteuer auf 420 Punkte statt Grundsteuererhöhung" HH/077/2020 2. Ergänzung
30. Beschluss des DHH 2020/2021, Haushaltswirtschaftliche Sperre 2020 und Nachtragshaushalt 2020 20/068/2019 1. Ergänzung
31. Bebauungsplan Alexanderstraße/Gollenholzweg im Stadtteil 24 "Krummenacker" und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss der Satzungen
61/002/2020
32. Bestellung von beratenden Mitgliedern sowie beratenden ehrenamtlichen tätigen Sachverständigen für die Ausschüsse des Gemeinderates 10/323/2019 2. Ergänzung
33. Antrag der CDU Fraktion vom 22.02.20, eingegangen am 22.02.20 zum Fördermittel-Management im Kulturbereich. Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/061/2020
34. Antrag der FDP Fraktion vom 04.03.2020 zum Dialog Kulturpolitik – 2030. Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/065/2020
35. Antrag der FDP Fraktion vom 04.03.2020 zur Neuausrichtung und Aufwertung des Theodor-Haecker-Preises zum Karl-Popper-Preis. Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/066/2020