Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 24. Sitzung
Termin: Mo, 29.03.2021 16:00 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Beginn der öffentlichen Sitzung und Anträge zur Geschäftsordnung  
2. Nachrücken von Frau Aglaia Handler in den Gemeinderat der Stadt Esslingen a.N. 10/051/2021
3. Information über die aktuelle Corona-Lage  
4. Zukunft Innenstadt: Strategische Begleitung des Transformationsprozesses in der Innenstadt von Esslingen Dez I/063/2021
5. Neckaruferpark in der Neuen Weststadt 67/029/2021
6. Beitritt der Stadt Esslingen am Neckar zur Klimaschutzagentur des Landkreises Esslingen gemeinnützige GmbH 61/075/2021
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße - 1. Änderung im Stadtteil 11 "lnnenstadt (Mitte)" und Satzung über örtliche Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
hier: Beschluss der Satzungen
61/039/2021
8. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße - 1. Änderung im Stadtteil 11 "Innenstadt (Mitte)" 61/040/2021
9. Bebauungsplan Fritz-Müller-Straße/Sirnauer Brücke im Planbereich 30 "Neckarwiesen" und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss der Satzungen
61/033/2021
10. Abberufung und Neubestellung eines beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses 10/052/2021
11. Neubildung von Ausschüssen 10/076/2021
12. Abberufung und Neubestellung eines beratenden Mitgliedes des Ausschusses für Bildung, Erziehung und Betreuung (ABEB) 10/037/2021
13. Benennung einer Straße im Neubaugebiet Greut 41/025/2021
14. Dringlichkeitsantrag der CDU vom 16.03.21 zu Testangebote für Schüler:innen und Kinder in Kitas FA/095/2021
15. Ausschreibung Medientechnik an Esslinger Schulen; Medienentwicklungsplan 3.0 (Vorlage SGE/416/2018) SGE/062/2021
16. Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 10.7.2020 zur Barrierefreiheit im Busliniennetz FA/228/2020 1. Ergänzung
17. Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 10.7.2020 zur Buslinienkonzeption FA/229/2020 1. Ergänzung
18. Antrag der SPD vom 28.01.21 zum Lärmaktionsplan – Möglichkeiten der Vereinheitlichung unterschiedlicher Geschwindigkeiten.
Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss.
FA/028/2021
19. Antrag der SPD vom 14.02.21 zur Esslinger Klimaschutzkonzeption - Weiterentwicklung bis 2030 mit einer Stabsstelle Klimaschutz und einem Nachhaltigkeitsbeirat - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/054/2021
20. Antrag der CDU vom 25.02.21 zu mehr Freiluftflächen für kulturelle Veranstaltungen - Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/077/2021
21. Antrag der CDU zu „Zusätzliche Radboxen – Sicherheit & Sauberkeit!“- Keine Beratung; Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/078/2021
22. Antrag des Jugendgemeinderates vom 04.03.21 zur Anschaffung von mindestens zehn weiteren Rad-Abstandsschildern für eine verbesserte Verkehrssicherheit von Radfahrenden in Esslingen,
Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss
FA/084/2021