Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 17. Sitzung
Termin: Mo, 18.05.2020 16:30 Uhr
Ort: Neckar Forum
73728 Esslingen am Neckar
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
4. Erklärung von Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger zu "75 Jahre Kriegsende" vor dem Gemeinderat  
5. Aktuelle Lage Corona  
6. Bericht zur Finanzlage  
7. Bekanntgabe von Eilentscheidungen  
8. Eilantrag der Gruppe für vom 17.05.2020, eingegangen am 18.05.2020  
9. Bebauungsplan Alexanderstraße/Gollenholzweg im Stadtteil 24 "Krummenacker" und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss der Satzungen		 61/002/2020
10. Veränderungssperre Im Efeu im Stadtteil 14 "Innenstadt Ost" 61/070/2020
11. Sanierung Dicker Turm – Aktueller Projektstand 1.+ 2. BA und Spendengelder SGE/050/2020
12. Sanierung und Erweiterung der Stadtbücherei - mündlicher Bericht zum Ergebnis Architektenwettbewerb.
Vergabebeschluss an den ersten Preisträger		 SGE/085/2020
13. SGE - Übertragung des Ebershaldenfriedhofs und des Altes Leichenhauses Zell, sowie Anlagegüter der IT und Telefonie an den SGE SGE/043/2020
14. SPH – Wirtschaftsplan 2020/2021 56/081/2020
15. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige 10/091/2020
16. ES live - Kultur- und Kongress GmbH - Jahresabschluss und Verlustverwendungsbeschluss 2019 BC/092/2020
17. Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.03.20 zur Ausschüttung Projektförderungsmittel KA
Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss		 FA/072/2020
18. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.20 zu einem Unterstützungssystem für Schülerinnen und Schüler an den Esslinger Schulen;
Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss		 FA/094/2020
19. Antrag von der Fraktion Die Linke vom 30.04.2020, eingegangen am 5. Mai 2020, zur Sicherung eines qualifizierten Schwimmunterrichts an allen Esslinger Grundschulen - Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/114/2020
20. Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.4.2020, eingegangen am 5. Mai 2020, die Mobilität der Stadtteile Weil, Brühl, Mettingen umweltfreundlich zu gestalten – Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss FA/115/2020