Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 14. Sitzung
Termin: Mo, 17.02.2020 16:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 - 2. Lesung  
1.1 Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 20/068/2019
1.2 HH-Antrag CDU-Fraktion "Radwege" HH/001/2020
1.3 HH-Antrag CDU-Fraktion "Vereinsförderung" HH/002/2020
1.4 HH-Antrag CDU-Fraktion "Grundsteuer" HH/003/2020
1.5 HH-Antrag CDU-Fraktion "Mobiles Bezahlen beim Parken" HH/004/2020
1.6 HH-Antrag CDU-Fraktion "Steg Berkheim" HH/005/2020
1.7 HH-Antrag CDU-Fraktion "Reduzierung Plastikmüll" HH/006/2020
1.8 HH-Antrag CDU-Fraktion "Mobile Drucker Parkraumüberwachung" HH/007/2020
1.9 HH-Antrag CDU-Fraktion "Förderungsmanagement" HH/008/2020
1.10 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Reinigung städtischer Gebäude durch Mitarbeiter*innen der Stadt Esslingen" HH/009/2020
1.11 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Kommunaler Besitz weiterhin in kommunaler Hand – keine Veräußerung von Flächen!" HH/010/2020
1.12 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Finanzielle Ausstattung der Wohnbau Stadt Esslingen (WSE) erhöhen und Spielräume durch Sanierungsgebiete nutzen und hierbei noch Landesfördergelder erhalten!" HH/011/2020
1.13 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Planungskosten für Blau- und Grünflächen in der Innenstadt" HH/012/2020
1.14 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Einrichtung eines Altstadtbusses" HH/013/2020
1.15 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Beleuchtung der Fußwege von RSKN ins Neckartal zu den S-Bahn-Stationen" HH/014/2020
1.16 HH-Antrag Fraktion Die Linke "Planungs- und Baukosten für das fehlende Teilstück des Radwegs von Weil zum Zollberg" HH/015/2020
1.17 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Einrichtung einer barrierefreien Toilette in der östlichen Altstadt
Zuordnung"		 HH/016/2020
1.18 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Übertragung von Ratssitzungen" HH/017/2020
1.19 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Aufstellen von Radboxen in der Innenstadt – Umbau von Parkflächen zu Unterstellmöglichkeiten für Zweiräder" HH/018/2020
1.20 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Einrichtung eines Radetats" HH/019/2020
1.21 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Weiterentwicklung des Städtischen Baubetriebs" HH/020/2020
1.22 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Planung der Adenauerbrücke mit 2 bis 3 Spuren" HH/021/2020
1.23 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Verkleinerung des städtischen Straßennetzes als strukturelles Einsparpotenzial" HH/022/2020
1.24 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Verzicht auf die Machbarkeitsuntersuchung für den Tunnel Schorndorfer Straße" HH/023/2020
1.25 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Einführung eines Sozialtickets im Stadtgebiet" HH/024/2020
1.26 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Planungskosten Alicensteg" HH/025/2020
1.27 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Aufstellung weiterer Trinkwasserspender" HH/026/2020
1.28 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Einführung eines Dienstfahrrads" HH/027/2020
1.29 HH-Antrag der Fraktion Die Linke "Schrittweise Reduzierung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen" HH/028/2020
1.30 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Antidiskriminierungsstelle (ADES) städt. Zuschuss ab 2021" HH/029/2020
1.31 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Barrierefreie Homepage der Stadt Esslingen" HH/030/2020
1.32 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Baumschutzsatzung um den Baumbestand in Esslingen zu erhalten" HH/031/2020
1.33 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beitritt Klimaschutzagentur" HH/032/2020
1.34
HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Klimaschutzpakt Baden-Württemberg"		 HH/033/2020
1.35 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau von Grün- und Blauflächen" HH/034/2020
1.36 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Stellenneuschaffung beim Finanzdezernat Förderungsmanagement/Fundraising" HH/035/2020
1.37 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einführung KfW-55-Energieeffizienz-Standard bei Neubauten" HH/036/2020
1.38 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausweitung Kulturrucksack" HH/037/2020
1.39 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur I" HH/038/2020
1.40 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einsatz runderneuerter Reifen beim städtischen Fuhrpark" HH/039/2020
1.41 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Photovoltaik-Pflicht für Neubauten und klimaneutrale Wärmeversorgung" HH/040/2020
1.42 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbot von Kies- und Schottergärten" HH/041/2020
1.43 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vertrauliche Beweissicherung" HH/042/2020
1.44 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung des ÖPNV-Angebots im Zuge der Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP)" HH/043/2020
1.45 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Radverkehrsinfrastruktur ausbauen II" HH/044/2020
1.46 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung städtischer Gebäude" HH/045/2020
1.47 HH-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Angebote für Kinder mit und ohne Behinderung" HH/046/2020
1.48 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Grundsteuer" HH/047/2020
1.49 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "GESAMTHAUSHALT Aufgabenüberprüfung und Konsolidierung" HH/048/2020
1.50 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Die Qualität der Aussagekraft des Haushaltes verbessern" HH/049/2020
1.51 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Theodor Haecker, Gedenken und Würdigung" HH/050/2020
1.52 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Festival „Stadt im Fluss“" HH/051/2020
1.53 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Kommunales Kino" HH/052/2020
1.54 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Lärmaktionsplan, Maßnahme Tempo 30" HH/053/2020
1.55 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Sportpark Weil, Betreiberkonzept und Betreibervertrag" HH/054/2020
1.56 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "SGE, Aufstellung Baumaßnahmen > 30.000 Euro" HH/055/2020
1.57 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "SGE, Liste über ungenutzte Gebäude" HH/056/2020
1.58 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "WSE und Sozialer Wohnungsbau" HH/057/2020
1.59 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Fahrradständer im Stadtgebiet" HH/058/2020
1.60 HH-Antrag der Fraktion Freie Wähler "Hausdruckerei, Produktliste 11.26.03" HH/059/2020
1.61 HH-Antrag der SPD-Fraktion „Masterplan Wohnen“ HH/060/2020
1.62 HH-Antrag der SPD-Fraktion "365-Euro-Stadtticket" HH/061/2020
1.63 HH-Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Fußwegs von Rüdern nach Obertürkheim und des Fußwegs von der Neckarhalde nach Mettingen" HH/062/2020
1.64 HH-Antrag der SPD-Fraktion "Finanzmittel zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der Sanierung der Stadtbücherei" HH/063/2020
1.65 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Personalaufwendungen" HH/064/2020
1.66 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Schelztorsporthalle / Sporthalle Berkheim" HH/065/2020
1.67 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Schulformwechsler" HH/066/2020
1.68 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Sanierungsstau an Esslinger Schulen und Kitas abbauen" HH/067/2020
1.69 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Erhöhung des Finanzaufwands für Frauen helfen Frauen e.V. um 20.000,- Euro" HH/068/2020
1.70 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Bewerbung um eine Förderung im Rahmen des Landschaftsparks der Region Stuttgart 2021/2022" HH/069/2020
1.71 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Stadtmarketing" HH/070/2020
1.72 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Streichung der Aufwendungen für die Veranstaltung „Stadt im Fluss“ " HH/071/2020
1.73 HH-Antrag der FDP-Fraktion "Kommunales Kino - Erhöhung der städtischen Förderung" HH/072/2020
1.74 HH-Antrag von FÜR"Investitionsvorhaben Sportpark Weil streichen VFL Post Platz erhalten" HH/073/2020
1.75 HH-Antrag von FÜR "Greut-Bebauungspläne stoppen Erschließungskosten streichen" HH/074/2020
1.76 HH-Antrag von FÜR "Nürk/Lidl Areal Ausgaben für Verkehrsmaßnahmen streichen" HH/075/2020
1.77 HH-Antrag von FÜR "Ausgaben Arrondierung Karstadt Areal streichen" HH/076/2020
1.78 HH-Antrag von FÜR "Erhöhung der Gewerbesteuer auf 420 Punkte statt Grundsteuererhöhung" HH/077/2020
1.79 HH-Antrag von FÜR " Subventionierung der Kindergärten "Giant Leap" und "Daimler" streichen" HH/078/2020
1.80 HH-Antrag von FÜR " 0 % Zinsen für die Stadt durch Umschuldung bzw. Zinsmoratorium" HH/079/2020
1.81 HH-Antrag von FÜR " Verlagerung der SWE stoppen" HH/080/2020
1.82 HH-Antrag von FÜR "Immobilie für ein 2. Frauenhaus zur Verfügung stellen und Finanzierung mit dem Kreis klären" HH/081/2020
1.83 HH-Antrag von FÜR " Kein weiterer Ausverkauf von städtischen Immobilien" HH/082/2020
1.84 HH-Antrag von FÜR "Kostenloser öffentlicher Nahverkehr in Esslingen - insbesondere kostenlose Schülertickets sofort!" HH/083/2020
1.85 HH-Antrag von FÜR " Forderungen des ADFC zum Radverkehr unterstützen, Priorität 1: Ausbau des Radschnellwegs in Absprache mit dem Land" HH/084/2020
1.86 HH-Antrag von FÜR "Unterstützung der wertvollen Kulturarbeit des Kommunalen Kinos mit den geforderten Zuschüssen" HH/089/2020
1.87 HH-Antrag von FÜR "Ausbildungsquote von 10 Prozent mehr PIA Plätze für Erzieherinnen" HH/085/2020
1.88 HH-Antrag von FÜR "Massive Förderung von erneuerbaren Energien" HH/086/2020
1.89 HH-Antrag von FÜR "PCB Belastung weiter bekämpfen" HH/087/2020
1.90 HH-Antrag von FÜR "Schadstoffbelastung der Luft weiter kontrollieren und bekämpfen" HH/088/2020
2. Anpassung Auswahlmatrix für die Vergabe von städtischen Grundstücken an Privatpersonen bei mehreren Geboten auf denselben Bauplatz 23/015/2020
3. Bebauungsplan Wilhelm-Nagel-Straße/Breitingerstraße im Stadtteil 41 "Hegensberg" und Satzung über örtliche Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB),
hier: Beschluss der Satzungen		 61/008/2020
4. Veränderungssperre Breite/Oberer Brühl im Stadtteil 71 "Pliensauvorstadt"
hier: nochmalige Verlängerung		 61/009/2020
5. Fortschreibung der Alttextilcontainer-Richtlinien 32/474/2019
6. Einwohnerversammlung für den Bereich des Bürgerausschusses Oberesslingen 10/020/2020