Sitzungsverlauf

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Sitzung: Verwaltungsausschuss
Termin: Mo, 29.04.2024 16:05 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Stadtbücherei Esslingen im ehemaligen Modehaus Kögel
SGE/355/2023 1. Ergänzung
1.1 Stadtbücherei Esslingen im ehemaligen Modehaus Kögel
Zusätzlich: Antrag der CDU Fraktion vom 31.10.2023 FA/310/2023
Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.11.2023 FA/347/2023
SGE/355/2023
2 Mitarbeiterwohnen Flandernhöhe Bauabschnitt E 07/054/2024
3 Fortschreibung der Sondernutzungssatzungen an öffentlichen Straßen und in Fußgängerzonen sowie der Sondernutzungsgebührensatzung und der Gestaltungsrichtlinien für private Sondernutzungen 32/095/2024
4 Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen für das Gebiet der Stadt Esslingen am Neckar (Katzenschutzverordnung - KatzenschutzVO) 32/096/2024
5 Anpassung der Kostensätze der Satzung über die Kostenersatzpflicht für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung – FwKS) der Stadt Esslingen am Neckar 37/087/2024
6 Strategie und Maßnahmen zur Sicherstellung einer verlässlichen Kindertagesbetreuung in Esslingen 40/072/2024
7 Verortung der Aufgabe "Bewirtschaftung einer internen Meldestelle zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes" beim Amt für Revision (Amt 14) 11-2/334/2023
8 Übertragung einer Abstellfläche für Busse in der Dornierstraße in Sirnau an den SVE 30/091/2024
9 Überarbeitung Open-Air-Richtlinien Burg 09/099/2024
10 Ermächtigungsüberträge 2023 nach 2024 und überplanmäßige Mehraufwendungen für die Ausstellung von Ausweisdokumenten im Ordnungs- und Standesamt 20/359/2023
11 Annahme einer Erbschaft von Frau Rosemarie Zimmermann, verstorben am 18.08.2023, für die Bürgerstiftung Esslingen 20/101/2024
12 Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Klinikum Esslingen GmbH in Höhe von 1.520.000 EUR 20/092/2024
13 Geldanlagen im Lazard-EGI-Fonds und im LBBW AM-SVE-Fonds 20/048/2024
14 Derivate und variablen Darlehen von Stadt und SEE im Jahr 2023 20/050/2024
15 Stadtwerke Esslingen am Neckar GmbH Co.KG (SWE) - Jahresabschluss 2023 und Gewährung Investitionskostenzuschuss 2024 durch die Stadt an den Bäderbetrieb 20/100/2024
16 Annahme von Spenden 20/067/2024
17 Einrichtung eines interaktiven Münz- und Medaillenkabinetts im Stadtmuseum 41/038/2024
18 Neckaruferpark; hier: Herstellung des Aktivbereichs „Neckarplateau“ 67/079/2024
19 Abberufung und Neubestellung beratender Mitglieder des Sozialausschusses 01/066/2024
20 Bericht zum digitalen Antragscontrolling BV-01/014/2024