Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 40. Sitzung
Termin: Mo, 17.10.2022 19:30 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Bekanntgaben  
2.1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 01/276/2022
3 Konsolidierungsmaßnahmen für den DHH 2024/2025 20/211/2022
4 Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom 11.10.2022, den Gesamtelternbeirat Esslinger Kindertageseinrichtungen in der Gemeinderatssitzung am 17.10.2022 zum Tagesordnungspunkt Anpassung der Elternentgelte anzuhören  
5 Anpassung der Entgelte für die Benutzung städtischer Kindertageseinrichtungen, die Grundschulbetreuung und für die Essensentgelte ab 01.03.2023 40/221/2022
6 SVE - Nachtragswirtschaftsplan 2022 81/247/2022
7 Vergabeentscheidung zur Busbeschaffung 2022 81/226/2022
8 Eigenbetrieb Städtischer Verkehrsbetrieb Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021		 14/200/2022
9 SEE-Gebührennachkalkulation und gebührenrechtlicher Abschluss 2021 SEE/218/2022
10 Übernahme einer Ausfallbürgschaft über 743.500 EUR für die Kindertagesstätte der Himpelchen & Pimpelchen gGmbH 20/239/2022
11 ES live - Kultur- und Kongress GmbH - Jahresabschluss und Verlustverwendungsbeschluss 2021 BC/082/2022
12 Öffentlicher Personennahverkehr - Gesamtbericht nach Art. 7 der EU-VO 1370/2007 für das Jahr 2020 BC/091/2022
13 Antrag der Fraktion SPD vom 13.08.22 zur Prüfung einer Erhöhung der Anzahl von Radabstellanlagern in der Esslinger Innenstadt ; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/229/2022
14 Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.08.22, eingegangen am 08.08.22 zu "Blaue Briefe für raffgierige Vermieter"; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/227/2022
15 Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.09.22, eingegangen am 27.09.22, zur Modernisierung und Erweiterung der Stadtbücherei; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse. FA/271/2022