RIS

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 40. Sitzung
Termin: Mo, 17.10.2022 19:30 Uhr
Ort: Altes Rathaus
73728 Esslingen am Neckar
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
2 Bekanntgaben   Bekanntgaben - Vorgang
2.1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 01/276/2022 Beschlussvorlage 01/276/2022 - Vorgang
3 Konsolidierungsmaßnahmen für den DHH 2024/2025 20/211/2022 Beschlussvorlage 20/211/2022 - Vorgang
4 Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom 11.10.2022, den Gesamtelternbeirat Esslinger Kindertageseinrichtungen in der Gemeinderatssitzung am 17.10.2022 zum Tagesordnungspunkt Anpassung der Elternentgelte anzuhören   Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom 11.10.2022, den Gesamtelternbeirat Esslinger Kindertageseinrichtungen in der Gemeinderatssitzung am 17.10.2022 zum Tagesordnungspunkt Anpassung der Elternentgelte anzuhören - Vorgang
5 Anpassung der Entgelte für die Benutzung städtischer Kindertageseinrichtungen, die Grundschulbetreuung und für die Essensentgelte ab 01.03.2023 40/221/2022 Anlage 1.1. - Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen ab 01.03.2022 (exportiert: 07.09.2022) (60 KB) Anlage 1.2. - Entgelte Ganztagesbetreuung ab 01.03.2023 (exportiert: 07.09.2022) (167 KB) Anlage 2 - Entgeltordnung für die Kindergärten ab 01.03.2023 (exportiert: 07.09.2022) (62 KB) Anlage 3.1. - Entgelte für GSB-Betreuung ab 01.09.2022 (exportiert: 07.09.2022) (68 KB) Anlage 3.2. - Entgelte für GTS-Betreuung ab 01.03.2023 (exportiert: 07.09.2022) (61 KB)Beschlussvorlage 40/221/2022 - Vorgang
6 SVE - Nachtragswirtschaftsplan 2022 81/247/2022 Beschlussvorlage 81/247/2022 - Vorgang
7 Vergabeentscheidung zur Busbeschaffung 2022 81/226/2022 Beschlussvorlage 81/226/2022 - Vorgang
8 Eigenbetrieb Städtischer Verkehrsbetrieb Esslingen am Neckar
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
14/200/2022 Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses SVE 2021 (exportiert: 27.09.2022) (314 KB) Jahresabschluss und Lagebericht SVE zum 21.12.2021 (exportiert: 27.09.2022) (4.224 KB) Vermögensplanabrechnung SVE zum 31.12.2021 (exportiert: 27.09.2022) (328 KB)Beschlussvorlage 14/200/2022 - Vorgang
9 SEE-Gebührennachkalkulation und gebührenrechtlicher Abschluss 2021 SEE/218/2022 Gebührennachkalkulation 2021_Jahre 2021-2017 (exportiert: 01.09.2022) (115 KB) Gebührenrechtlicher Abschluss 2021 (exportiert: 01.09.2022) (56 KB) Über- und Unterdeckungen 31.12.2021 (exportiert: 01.09.2022) (70 KB) Bericht Gebührenkalkulation 2021 (exportiert: 01.09.2022) (394 KB)Beschlussvorlage SEE/218/2022 - Vorgang
10 Übernahme einer Ausfallbürgschaft über 743.500 EUR für die Kindertagesstätte der Himpelchen & Pimpelchen gGmbH 20/239/2022 Beschlussvorlage 20/239/2022 - Vorgang
11 ES live - Kultur- und Kongress GmbH - Jahresabschluss und Verlustverwendungsbeschluss 2021 BC/082/2022 Beschlussvorlage BC/082/2022 - Vorgang
12 Öffentlicher Personennahverkehr - Gesamtbericht nach Art. 7 der EU-VO 1370/2007 für das Jahr 2020 BC/091/2022 Beschlussvorlage BC/091/2022 - Vorgang
13 Antrag der Fraktion SPD vom 13.08.22 zur Prüfung einer Erhöhung der Anzahl von Radabstellanlagern in der Esslinger Innenstadt ; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/229/2022 Beschlussvorlage FA/229/2022 - Vorgang
14 Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.08.22, eingegangen am 08.08.22 zu "Blaue Briefe für raffgierige Vermieter"; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss. FA/227/2022 Beschlussvorlage FA/227/2022 - Vorgang
15 Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.09.22, eingegangen am 27.09.22, zur Modernisierung und Erweiterung der Stadtbücherei; Keine Beratung: Beschluss zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse. FA/271/2022 Beschlussvorlage FA/271/2022 - Vorgang

Info

Kontakt

Gemeinderat, Kommunalverfassung und Innerer Dienstbetrieb
Gemeinderat, Kommunalverfassung und Innerer Dienstbetrieb
Rathausplatz 2
73728 Esslingen am Neckar
Telefon (07 11) 35 12-22 04
Fax (07 11) 35 12-55 22 04
Büro des Oberbürgermeisters
Büro des Oberbürgermeisters
Rathausplatz 2
73728 Esslingen am Neckar

es.SERVICE

Sitzungsvorlagen
Pressemeldungen
Kommunikation

es.DIALOG

Bürgerbeteiligung
Bürgersprechstunde
Frag den OB

Parteien in Esslingen

SPD Esslingen am Neckar
CDU Stadtverband Esslingen
Freie Wähler Esslingen
Die Grünen Esslingen
FDP Ortsverband Esslingen
Die Linke Esslingen

Hilfreiche Seiten

* Unter Umständen werden keine oder weniger als 10 Ergebnisse angezeigt